Informationsblatt Nr. 1

März 2002

EINFÜHRUNG IN DEN KONVENT ZUR ZUKUNFT EUROPAS

Als der Europäische Rat (Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union) im Dezember 2000 zur Annahme des Vertrags von Nizza tagte, wurde diesem eine Erklärung beigefügt, die eine Debatte über die Zukunft der Europäischen Union auslöste.

Dieser Prozeß wurde dann in Laeken, Brüssel, im Dezember 2001 mit der Annahme der Erklärung von Laeken fortgesetzt. In ihr sind Themen aufgeführt, mit denen sich die Europäische Union auseinandersetzen muß und Fragen, die in Bezug auf ihre Zukunft diskutiert werden müssen. Schließlich wird auch der bei der Beantwortung dieser Fragestellungen zu berücksichtigende Ablauf beschrieben.

Der erste Schritt dazu wird ein Konvent sein, der zwischen März 2002 und März 2003 arbeiten wird, um Empfehlungen zu machen oder Änderungsmöglichkeiten für die EU-Verträge aufzuzeigen. Die Ergebnisse dieses Prozesses werden von einer Regierungskonferenz Ende 2003 aufgegriffen, auf der Änderungsvorschläge zu den Verträgen oder möglicherweise eine Verfassung der EU vorbereitet werden soll.

Diese Methode der Überarbeitung von Verträgen ist neu. Bisher war es bei der Vorbereitung der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza üblich, daß eine Interregierungskonferenz etwa ein Jahr lang an den Texten gearbeitet hatte. Diesmal wird zur Vorbereitung der Regierungskonferenz die gleiche Methode benutzt werden wie zur Erarbeitung der EU-Charta für Grundrechte. Dem Konvent gehören Vertreter von staatlichen Regierungen, Landesparlamenten, dem Europä

Die Verhandlungen des Konvents werden öffentlich sein und Einzelpersonen und Organisationen aus allen Bereichen der Gesellschaft Gelegenheit bieten, sie mitzuverfolgen und ihre Ideen beizutragen.

Dieses Informationspaket ist der erste Schritt, um die Mitgliedkirchen der KEK und ihre assoziierten Organisationen an dem Prozess zu beteiligen. Es setzt sich aus einer Reihe von Unterlagen zusammen, die leicht kopiert und Einzelnen, Ausschüssen und Gremien in den Kirchen zur Verfügung gestellt werden können, die sich mit dieser Problematik befassen. Manche werden das ganze Paket nützlich finden, andere nur einen Teil des Inhalts benutzen.

Das Paket enthält eine Reihe von Informationsblätter; dies ist das erste; die anderen in diesem Paket enthaltenen Blätter sind:

2 Der Inhalt der Laeken-Erklärung

3 Erste Reaktionen auf die Erklärung

4 Wie die KEK an dem Konvent mitarbeiten wird

5 Wie die Kirchen auf das Konvent reagieren können

6 Die Mitglieder des Konvents

Außerdem sind in diesem Paket andere Unterlagen sowohl von der KEK als auch von unseren römisch-katholischen Kollegen in der Kommission der Bischofskonferenzen in der Europäischen Gemeinschaft (COMECE) enthalten, mit denen die KEK während des Konventprozesses eng zusammen arbeiten wird:

I Die Kirchen und der europäische Integrationsprozeß

II Der Brief an die belgische Präsidentschaft vor dem Gipfel von Laeken

III Ein Auszug aus der Charta Oecumenica bezüglich der europäischen Integration

IV Die von den Bischöfen der COMECE im November 2001 angenommene Erklärung

Im Laufe des Konvents wird die KEK sicher noch weitere Informationsblätter und Unterlagen über das Fortschreiten des Prozesses bereit stellen.